Marken English

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar.

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit.

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen (Markenlizenz).

Für bestimmte Agrarprodukte und Lebensmittel können geschützte Ursprungsbezeichnungen oder geographische Angaben registriert werden.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Alle 10 Jahre ist eine Verlängerungsgebühr zu zahlen.

Eine EU weite sowie eine Internationale Registrierung sind auch möglich.

Zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen können

- deutsche Marken und/oder
- Gemeinschaftsmarken (EU weit) sowie
- IR-Marken (international)
vor dem/der
- Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder
- Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien

angemeldet werden.

 

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Stand: 04.07.2023
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